Stellungnahme der Stadt Weißenstadt zu der Vision einer Windkraftanlage auf dem Schneeberg

Von: Frank Dreyer

Bürgermeister Beck erhält Post aus Weißenstadt

Nach der Presseveröffentlichung zur Vision einer Windkraftanlage auf dem Schneeberg hat die Stadt Weißenstadt unverzüglich einen Brief an die Stadt Wunsiedel, den ersten Bürgermeister und den Stadtrat gerichtet. Dieser lautet wie folgt:

Berichterstattung der Frankenpost vom 20.Oktober 2011, Sitzung des Stadtrates der Stadt Wunsiedel

Stellungnahme der Stadt Weißenstadt

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Beck,
sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,

die Berichterstattung der Frankenpost vom 20.Oktober 2011 im Vorfeld der heutigen Sitzung des Stadtrates der Stadt Wunsiedel (Tagesordnungspunkt 13b) macht es leider erforderlich, dass die Stadt Weißenstadt zu der nun öffentlich gemachten Vision einer Windkraftanlage auf dem Schneeberg Stellung bezieht.

Der Schneeberg ist prägender Bestandteil der einzigartigen Naturlandschaft des Fichtelgebirges und der Stadt Weißenstadt. Aus diesem Grund erwartet die Stadt Weißenstadt in Planungen und Überlegungen zur Nutzung des Schneeberges einbezogen zu werden. Da dies bisher nicht der Fall ist, überrascht und enttäuscht uns die heutige Presseberichterstattung, da die Stadt Weißenstadt in der Vergangenheit immer zur interkommunalen Zusammenarbeit und Kooperation – auch beim Thema der Nutzung regenerativer Energien- bereit war und auch in Zukunft sein wird.

Zu der von Ihnen, sehr geehrter Herr Bürgermeister, auf die Tagesordnung des Stadtrates gesetzten Frage, ob auf dem Schneeberg Windkraftanlagen, ggf. unter der Federführung der ZEF, errichtet werden können und sollen, möchte die Stadt Weißenstadt, im Sinne einer gemeinsamen Entscheidungsfindung, ihre aktuelle Beschlusslage zum Thema Windenergienutzung mitteilen:

Im Zusammenhang mit der Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplanes Ost zum Thema Windenergienutzung hat sich selbstverständlich auch der Stadtrat der Stadt Weißenstadt ausführlich mit der Thematik beschäftigt und den Beschluss gefasst, keine Änderungswünsche in das Verfahren einzubringen.

Da im aktuellen Entwurf des Regionalplanes im gesamten Stadtgebiet keine Vorrangflächen ausgewiesen wurden, bedeutet dies im Ergebnis, dass die Errichtung von Windkraftanlagen im Stadtgebiet nicht möglich sein wird. Diese Entscheidung darf jedoch nicht als eine generelle Absage gegen die Nutzung der Windenergie missverstanden werden. Vielmehr hat der Stadtrat in sehr verantwortungsvoller Art und Weise die verschiedenen Argumente für und gegen die Errichtung von Windenergieanlagen in unserem Stadtgebiet abgewogen. Ein besonderes Gewicht wurde dabei den vorhandenen, vielfältigen Schutzzonen für Mensch, Tier, Natur und Landschaft beigemessen. Die vom Regionalen Planungsverband vorgeschlagenen, sog. „harten Kriterien“ sind im Bezug auf die Nutzung der Windenergie wichtige Entscheidungskriterien für neue Standorte und sollten nach Auffassung des Weißenstädter Stadtrates auch weiterhin erhalten bleiben.

Für die Stadt Weißenstadt ist die einzigartige Lage im Naturpark Fichtelgebirge und im Herzen des Fichtelgebirges wesentliche Grundlage für die weitere Entwicklung der Stadt. Der Naturschutz und die vielfältige Kooperation mit dem Naturpark Fichtelgebirge werden dabei nicht als Behinderung der Interessen der Stadt Weißenstadt gesehen.

Dabei verkennt die Stadt Weißenstadt nicht die Notwendigkeit, zur Umsetzung der beschlossenen Energiewende, die Nutzung regenerativer Energien auszubauen. Doch dieses Ziel allein kann nicht alle anderen Ziele in den Hintergrund drängen. Darüber hinaus sind auch erhebliche Anstrengungen in den Bereichen Energieeinsparung und effizientere Nutzung von Energie erforderlich. Diese Ziele stehen aktuell nicht so sehr in der öffentlichen Diskussion, sind aber nicht minder wichtig, um die Ziele der Energiewende zu erreichen.

Die Stadt Weißenstadt spricht sich daher gegen die Errichtung von Windkraftanlagen auf den geschützten Höhenzügen des Fichtelgebirges aus und erteilt allen Visionen, Überlegungen und Planungen in diese Richtung eine klare und entschiedene Absage.

Die Stadt Weißenstadt wird sich auch künftig an der Umsetzung der Energiewende beteiligen und ist zur Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden bereit. Allerdings darf dabei nicht nur die Frage der Energieerzeugung im Vordergrund stehen und es sollte klar sein, dass bestehende Schutzzonen die Errichtung von Windenergieanlagen nicht zulassen. Die Stadt Weißenstadt wird sich nicht an Bestrebungen zur Aufhebung oder Veränderung von Schutzzonen innerhalb des Naturparks Fichtelgebirge beteiligen.

Im Übrigen halten wir die Art der Ankündigung mit dem Vorsatz „zu enttabuisieren“ für absolut ungeeignet, eine inhaltlich wichtige Diskussion zu beginnen. Eine Abstimmung mit allen Städten und Gemeinden rund um den Schneeberg im Vorfeld einer solchen Ankündigung wäre der Sache dienlicher gewesen.

Ich bitte Sie diesen Brief den Mitgliedern des Stadtrates der Stadt Wunsiedel zum Zwecke der Entscheidungsfindung vorzulegen. Mit freundlichen Grüßen aus dem schönen Weißenstadt.

Frank Dreyer

Erster Bürgermeister

Bitte beachten Sie auch meinen Bürgermeisterblog zu diesem Thema

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